Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen

von „art-present.com“
Hermann-Behn-Weg 1
20146 Hamburg

Inhaber: Helmut Metz

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Geschäftsbedingungen von „art-present.com“ (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge, die der Kunde über den Online-Shop des Verkäufers abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsschluss

2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen dienen zur Abgabe eines rechtlich verbindlichen Angebots durch den Kunden.

2.2 Der Kunde kann das Angebot schriftlich, per Fax, per E-Mail oder über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons „Bestellung absenden“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung können alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

2.3 Der Verkäufer wird den Zugang des Angebots des Kunden unverzüglich auf elektronischem Wege (Fax oder E-Mail) bestätigen. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder E-Mail) Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung - etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden - abzulehnen.

2.4 Die Bestelldaten werden vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden in Textform zugeschickt. Gleiches gilt für die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen.

2.5 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.

3. Lieferung und Zahlungsbedingungen

3.1 Die Lieferverpflichtung erfolgt vorbehaltlich der Verfügbarkeit der Ware. Ist die bestellte Ware (CD/DVD/Druckwerk) noch nicht erschienen, wird die Bestellung, wenn möglich, vorgemerkt. Bei vergriffenen Waren hat der Auftraggeber/Kunde die Wahl, die Bestellung zu stornieren oder sich für eine spätere Lieferung bei Verfügbarkeit vormerken zu lassen. Der Auftraggeber/Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit einer Ware informiert.

3.2 Lieferungen an Händler (Buch- und Zeitschriftenhandel sowie Wiederverkäufer) erfolgen auf Basis des Gesetzes zur Regelung der Preisbindung bei Verlagserzeugnissen. Insbesondere wird darauf hingewiesen, dass Händler (Buch- und Zeitschriftenhandel sowie Wiederverkäufer) bei preisgebundenen Verlagserzeugnissen gegenüber ihren Kunden zur Einhaltung der vorgegebenen Ladenpreise verpflichtet sind.

3.3 Lieferungen erfolgen auf Gefahr des Empfängers, bei Verbrauchern i. S. d. § 13 BGB auf Gefahr des Verkäufers, gegen Rechnung.

3.4 Alle Preise verstehen sich netto zzgl. der zum Zeitpunkt der Lieferung/Leistung gültigen gesetzlichen MwSt. Die Versandkosten trägt im Inland der Verkäufer. Bei Lieferungen ins Ausland wird dem Auftraggeber eine Versandkostenpauschale berechnet. Bei einem Vertrag über den fortlaufenden Bezug von Waren ist der Verkäufer berechtigt, jeweils ab dem 01.01. eines jeden Jahres seine aktuellen Preise dem Vertrag zugrunde zu legen. Mit Erscheinen einer neuen Preisliste verlieren alle früheren Kataloge und Preislisten ihre Gültigkeit.

3.5 Bei Vertragsschlüssen über den Online-Shop bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:

3.5.1 Für Lieferungen innerhalb Deutschlands:

1. Vorauskasse per Überweisung

2. auf Rechnung

3. per Nachnahme

3.6 Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug. Kommt der Auftraggeber mit der Erfüllung seiner Zahlungsverpflichtungen in Verzug oder verhält er sich sonst vertragswidrig, werden sämtliche Forderungen sofort fällig. Der Verkäufer kann noch nicht ausgelieferte Ware zurückbehalten und Zug um Zug Zahlung gegen Auslieferung verlangen (Vorauskasse).

3.7 Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt ist.

3.8 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

3.9 Bei einem auf bestimmte Zeit geschlossenen Vertrag über die fortlaufenden Lieferungen von Waren setzt sich der Vertrag, wenn er nicht von einer der beiden Seiten bis 6 Wochen vor dem Endtermin schriftlich für beendet erklärt wird, auf unbestimmte Zeit fort und kann sodann von beiden Seiten mit einer Frist von sechs Wochen zum Ende eines jeden Kalenderjahres schriftlich gekündigt werden.
Bei einem Vertrag über die fortlaufenden Lieferungen von Waren auf unbestimmte Zeit kann der Kunde oder der Verkäufer den Vertrag mit einer Frist von 6 Wochen zum Ende eines Kalendervierteljahres kündigen.

3.10 An den gelieferten Waren (z.B. Druckwerke, Träger mit gespeicherten Programmen, Ton- und Bildaufzeichnungen oder sonstigen Aufzeichnungen) behält sich der Verkäufer bis zur restlosen Bezahlung der Rechnung für die betreffenden Lieferungen das Eigentum vor.
Ist der Kunde Händler, so ist er im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsgangs berechtigt, die Waren an Dritte zu veräußern. Der Händler tritt bereits jetzt die Kaufpreisforderungen aus diesen Weiterverkäufen bis zur Höhe des jeweiligen vom Verkäufer in Rechnung gestellten Bruttoeinstandspreises an den Verkäufer ab.

3.11 Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager des Verkäufers oder ab Lager des Herstellers an die vom Auftraggeber angegebene Lieferadresse. Angaben des Verkäufers zum Liefertermin sind unverbindlich. Der Verkäufer ist jederzeit zu Teillieferungen berechtigt, die sofort in Rechnung gestellt werden können.

4. Rückgabe und Widerrufrecht

4.1 Der Auftraggeber/Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerruffrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

art-present.com

Hermann-Behn-Weg 1

20146 Hamburg

Tel. 040/2793250

Fax 040/2798114

info@art-present.com

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Auftraggeber/Kunde dem Verkäufer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Auftraggeber/Kunde dem Verkäufer insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Auftraggeber/Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Auftraggeber/Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerruferklärung erfüllen.

4.2 Die Waren-Rücksendung an den Verkäufer hat unbedingt mit der Ware entsprechend geeignetem Verpackungsmaterial, idealerweise mit der Originalverpackung, zudem vollständig und unbeschädigt zu erfolgen. Nach vollständigem Eingang der Ware erfolgt eine Gutschrift der Ware und evtl. geleistete Zahlungen werden erstattet. Der Auftraggeber hat die ihm gelieferten Artikel pfleglich zu behandeln und darf diese nur bestimmungsgemäß in Gebrauch nehmen. Hat der Auftraggeber die Verschlechterung, den Untergang oder die anderweitige Unmöglichkeit zu vertreten, so hat er dem Verkäufer die Wertminderung oder ggf. den Wert zu ersetzen. Der Verkäufer behält sich vor, in diesen Fällen die Erstattung entsprechend zu kürzen. Der Auftraggeber trägt bei Rücksendungen das Risiko und Kosten des Versands. Bei einer Bestellung ab einem Betrag von 40 € trägt der Verkäufer das Risiko und die Kosten, sofern es sich um Verbraucher i. S. d. § 13 BGB handelt.

5. Mängelanzeige und Schadenersatz

5.1 Offensichtliche Mängel sind innerhalb von einem Monat nach Empfang der Ware zu rügen, andernfalls ist der Kunde wegen solcher Mängel von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen.
Ist der Kunde Kaufmann, so gelten diesbezüglich die §§ 377, 378 HGB.

5.2 Im Falle von Mängeln ist der Verkäufer nach seiner Wahl zur Ersatzlieferung oder Nachbesserung berechtigt.
Lehnt der Verkäufer eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung ab, ist eine solche für den Kunden unzumutbar oder schlägt eine vom Verkäufer unternommene Ersatzlieferung oder Nachbesserung zweimal fehl, so hat der Kunde Anspruch auf Rückgängigmachung des Vertrages oder angemessene Herabsetzung des Kaufpreises. Weitergehende Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen. Die Haftung wegen einer Garantieübernahme nach § 276 BGB bleibt hiervon unberührt. Ansprüche wegen Mängeln der Ware verjähren innerhalb einer Frist von 6 Monaten ab Zugang der Ware. Für Nichtkaufleute gelten die allgemeinen Verjährungsfristen des BGB.

5.3 Der Verkäufer haftet bei eigenem Verschulden oder dem seiner Erfüllungsgehilfen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit auf Schadensersatz. Die Haftung für mittelbare Schäden gegenüber einem Kaufmann ist beschränkt auf das 10fache des Rechnungsbetrages. Diese Haftungseinschränkungen greifen nicht, soweit eine wesentliche Vertragspflicht oder eine Kardinalpflicht verletzt worden ist. Dann besteht ein Anspruch auf den Ersatz des vertragstypischen Schadens.
Die Haftungsfreizeichnung nach Satz 1 gilt nicht für Schäden infolge des Verzugs oder Unmöglichkeit der Leistung. Ist der Kunde Kaufmann, so haftet der Verkäufer jedoch auch im Falle des Verzugs oder Unmöglichkeit der Leistung nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Das Recht zum Rücktritt bleibt hiervon unberührt. Im Falle des Rücktritts besteht kein Anspruch auf Ersatz der Verzugsschäden.

6. Datenschutz

Die Nutzung personenbezogener Daten im Online-Shop des Verkäufers erfolgt nach Maßgabe der Datenschutzerklärung des Verkäufers, die im Online-Shop gesondert aufgeführt ist.

7. Links

7.1 Soweit wir mit Links den Zugang zu anderen Web-Seiten ermöglichen, sind wir für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Wir machen uns die fremden Inhalte nicht zu eigen. Sofern wir Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Web-Seiten erhalten, werden wir den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.

8. Erfüllungsort, Gerichtsstand und Wirksamkeit

8.1 Erfüllungsort ist Sitz des Verkäufers. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist bei Klagen Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers. Soweit Ansprüche des Verkäufers nicht im Mahnverfahren geltend gemacht werden, bestimmt sich der Gerichtsstand bei Nichtkaufleuten nach deren Wohnsitz. Ist der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Auftraggebers, auch bei Nichtkaufleuten, im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt oder hat der Auftraggeber nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich des Gesetzes verlegt, ist als Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers vereinbart. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechtes finden keine Anwendung.

8.2 Durch eine etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Klauseln gilt dasjenige vereinbart, was dem wirtschaftlich Gewollten in rechtlich zulässiger Weise am ehesten entspricht.

8.3 Die Vertragssprache ist Deutsch.

Hamburg, November 2010